| Bitte nehmen Sie Kenntnis von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, da unsere Leistungen und Angebote ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen erfolgen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Auftragserteilung gelten diese Bedingungen als vereinbart. Abweichungen hiervon sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen. |
| 1. Vertragsgegenstand und Ausführung |
| Vertragsgegenstand ist die vereinbarte Leistung, nicht ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg. Wir sind berechtigt, die zur Durchführung des Auftrages notwendigen Unterlagen jederzeit einzusehen und besitzen ein uneingeschränktes Zutrittsrecht zur Baumaßnahme. |
| 2. Aufklärungs- und Mitwirkungspflicht des Auftraggebers |
| Sie verpflichten sich, uns uneingeschränkt zu unterstützen und alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, insbesondere uns auch ohne besondere Anforderung alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen rechtzeitig vorzulegen und uns von allen Vorgängen und Umständen in Kenntnis zu setzen, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sein könnten. Dies gilt auch für die Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während unserer Tätigkeit bekannt werden. Auf unser Verlangen haben Sie die Vollständigkeit der vorgelegten Unterlagen und der gegebenen Auskünfte in einer von uns formulierten schriftlichen Erklärung zu bestätigen. Sie verpflichten sich, alles zu unterlassen, was die Unabhängigkeit unserer Mitarbeiter gefährden könnte, insbesondere es zu unterlassen, Mitarbeiter von uns abzuwerben und zu veranlassen, Aufträge auf eigene Rechnung durchzuführen und stehen dafür ein, daß auch andere Ihrem Verantwortungs- oder Einflußbereich zuzuordnende Personen dergleichen unterlassen. |
| 3. Berichterstattung und mündliche Auskünfte |
| Wir dokumentieren unsere Tätigkeit fortlaufend. Alle Berichte, Gutachten, Ergebnisse von Untersuchungen etc. werden, soweit nicht anders wirksam vereinbart, schriftlich erstattet. Erklärungen und Auskünfte von uns und unseren Mitarbeitern, die nicht den Vertragsgegenstand betreffen, sind stets unverbindlich. |
| 4. Schutz unseres geistigen Eigentums |
| Sie verpflichten sich und stehen dafür ein, daß die im Rahmen der Vertragsdurchführung von uns gefertigten Berichte, Gutachten, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen, Organisationspläne etc. nur für Ihre eigenen Zwecke verwendet werden, es sei denn, die freie Verwendung durch Sie ist schriftlich vereinbart. Soweit an unseren Arbeitsergebnissen Urheberrechte entstehen, verbleiben diese bei uns. Wir sind nicht daran gehindert, die von uns erstellten Unterlagen anderweitig zu verwenden, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. |
| 5. Schweigepflicht, Datenschutz |
Wir verpflichten uns, über alle Tatsachen, die uns im Zusammenhang mit unserer Tätigkeit für Sie bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, es sei denn, daß Sie uns von dieser Schweigepflicht entbinden. Wir sind berechtigt, uns anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertrages zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. |
| 6. Annahmeverzug, Pflichtverstösse des Auftraggebers |
| Kommen Sie mit der Annahme der von uns angebotenen Leistungen in Verzug oder verstoßen Sie gegen eine der Ihnen obliegenden Verpflichtungen, sind wir berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Im Falle der Kündigung sind wir berechtigt, unsere bis dahin erbrachten Leistungen nach Aufwand abzurechnen. Darüber hinaus haben wir auch Anspruch auf Ersatz der uns durch Ihren Pflichtverstoß entstandenen Mehraufwendungen und des verursachten Schadens, und zwar auch für den Fall, daß wir von unserem Kündigungsrecht keinen Gebrauch machen. Die vorstehenden Reche stehen uns insbesondere auch dann zu, wenn bei der Vertragsdurchführung Ihre Mitwirkung oder die Mitwirkung von Ihnen beauftragter Personen erforderlich ist und diese Mitwirkung nicht nach Art und Umfang in angemessener Weise und durch geeignete Personen erfolgt. |
| 7. Gewährleistung, Haftung |
| Wir übernehmen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften ausschließlich die Gewähr für die Ordnungsgemäßheit und Mangelfreiheit unserer vertraglichen Leistungen. Wir haften nicht für Mängel oder Schäden am Bauwerk, die von Ihnen, Ihrer Seite zuzurechnenden Personen oder anderen am Bau beteiligten Dritten verursacht sind. |
| 8. Vergütung |
Wir sind berechtigt, auf die vereinbarte Vergütung angemessene Vorschüsse zu verlangen, und die Aushändigung aller Unterlagen und Arbeitsergebnisse von der vollen Befriedigung unserer Ansprüche abhängig zu machen. Mehrere Auftraggeber haften uns als Gesamtschuldner. Wir sind weiter berechtigt, für die erbrachten Leistungen monatliche Abrechnungen zu erstellen, sofern keine abweichende Vereinbarung wirksam getroffen ist. Unsere Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Eine Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. |
| 9. Aufbewahrung und Herausgabe von Unterlagen |
| Wir bewahren die uns zur Vertragsdurchführung übergebenen und von uns selbst angefertigten wesentlichen Unterlagen sowie den im Rahmen der Vertragsdurchführung geführten Schriftwechsel fünf Jahre auf. Nach vollständiger Befriedigung unserer Ansprüche aus dem Vertrag geben wir auf Ihr Verlangen hin alle Unterlagen heraus, die wir im Rahmen der Durchführung des Vertrages erhalten oder erstellt haben. Dies gilt jedoch nicht für den Schriftwechsel zwischen Ihnen und uns und für Schriftstücke oder sonstige Unterlagen, die Ihnen bereits in Urschrift oder Abschrift vorliegen. Wir sind berechtigt, von Unterlagen, die wir an Sie zurückgeben, Abschriften oder Fotokopien anzufertigen und zu unseren Unterlagen zu nehmen. |
| 10. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand |
| Für den geschlossenen Vertrag und seine Durchführung und der sich daraus ergebenden Ansprüche gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen uns und Ihnen ist unser Geschäftssitz. |
Allgemeine Geschäftsbedingungen |